„Die Volkspartei Hernals zeigt auf: zu hohe Ausgaben im 17. Bezirk.“

Faszinierende Ausgaben

Millionenausgaben in Hernals! Wohin fließen die? Wer profitiert?

Hernals stehen für das Jahr 2023 etwas mehr als 5,5 Mio. Euro Bezirksmittel zu. Dem gegenüber stehen allerdings vorveranschlagte Ausgaben in der Höhe von knapp 12 Mio. Euro. Dadurch ergibt sich ein Investitionsdarlehen von knapp 6,2 Mio. Euro. Der Bezirk macht Schulden! In den jeweiligen Jahresbezirksbudgets sind Fixpositionen enthalten wie notwendige Kosten für Erhaltung der Schulen, Park-/Grünanlagen, Verkehrsregelung, Straßenerhalt und vieles mehr. Diese Positionen machen mindestens zwei Drittel des Bezirksbudgets aus und sind grundsätzlich gerechtfertigt. Die Höhe ist aber zu hinterfragen. Kostensteigerungen für eine Schulsanierung von über 6,6 Mio. Euro auf angeblich insgesamt 19 Mio. Euro sind nicht zu rechtfertigen, zumal ein Neubau günstiger käme. Die Umsetzung von sieben Baumpflanzungen in der Ortliebgasse um 300.000 Euro oder fünf Baumpflanzungen in der Schellhammergasse um 210.000 Euro sind überzogen. Ebenso Erklärungsbedarf haben veranschlagte Kosten einer Schulhofinnengestaltung von knapp 350.000 Euro, wie auch die Dachsanierung der Schule
Geblergasse, die derzeit mit über 1,5 Mio. Euro veranschlagt wird, oder eine Schulgegensprechanlage um 60.000 Euro. Der Umbau einer öffentlichen Toilette im Schwarzenbergpark mit Kosten von rund 250.000 Euro ist selbsterklärend auch Teil des Bezirksdefizits. Fazit: Die Kosten für öffentliche Aufträge wie auch die Auftragsvergabe in Wien gehören dringend evaluiert und neu geregelt. Nur im Bezirksfinanzausschuss März 2023 wurden zusätzlich zum Jahresvoranschlag Projekte über 8 Mio. Euro behandelt. Wie viel Geld wird dann in den restlichen neun Finanzausschüssen heuer noch ausgegeben? Nicht ohne Grund stimmt die Wiener Volkspartei Hernals gegen unerklärliche Ausgaben des Bezirks, die nicht zwingend erforderlich sind.

„Die Volkspartei Hernals zeigt auf: zu hohe Ausgaben im 17. Bezirk.“

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